Protest gegen Tabubruch und Asylkurs

Protest in Bayreuth
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Das Foto zeigt das Plakat einer Demonstrantin in Bayreuth - Bis zu 2000 Menschen versammelten sich am Samstag, 1. Februar in Passau im zentralen Klostergarten um gegen die Zusammenarbeit von CDU/CSU und der in weiten Teilen rechtsextremen AfD zu protestieren. In ganz Deutschland gingen am Wochenende sogar Hundertausende Menschen auf die Straße. Viele Organisationen hatten dazu aufgerufen, darunter auch die Kirchen.
Die Evangelische Kirche in Deutschland und die Deutsche Bischofskonferenz äußerten sich kritisch zum Entwurf des Zustrombegrenzungsgesetzes. In ihrer gemeinsamen Stellungnahme betonen sie, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen nicht zur Lösung migrationspolitischer Herausforderungen beitragen. Insbesondere die Einschränkungen beim Familiennachzug und die erweiterten Befugnisse der Bundespolizei werfen aus Sicht der Kirchen rechtliche und ethische Fragen auf. Die Stellungnahme plädiert für eine verantwortungsbewusste Migrationspolitik, die menschenrechtliche Grundsätze wahrt und gesellschaftliche Integration ermöglicht.

Hier die gemeinsame Stellnungnahme zum Download